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E-Bike Café Inh. Thomas FischerPflaumheimer Straße 5063762 GroßostheimDeutschland / GermanyTelefon: +49 6026 7090 400Fax: +49 6026 7090 385E-Mail:
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www.e-bike-cafe.de/Amtsgericht Aschaffenburg USt.-IdNr. gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE316551416Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 6 TDG und § 10 Absatz 3 MDStV: Thomas FischerWir weisen darauf hin, dass die verwendeten Bezeichnungen, Markennamen und Abbildungen Eigentum der jeweiligen Inhaber sind und im Allgemeinen einem warenzeichen-, marken- und/oder patentrechtlichem Schutz unterliegen.© Copyright 2010-2018 E-Bike Cafe – All rights reserved.
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Allgemeine Geschäftsbedingungen E-Bike Café Thomas Fischer (AGBs)
A. Allgemeine Bestimmungen1. Vertragspartner1.1 Vertragspartner sind das E-Bike Cafe, Inhaber Thomas Fischer, Pflaumheimer Straße 50, 63762 Großostheim, nachfolgend E-Bike Cafe genannt und der Kunde. Soweit der Kunde Verbraucher (§ 13 BGB) ist, gelten ausschließlich die „Allgemeinen Bestimmungen“ (A.).1.2 Soweit der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichem Sondervermögen ist (im Folgenden „Unternehmenskunde“ genannt), gelten vorrangig die die „Besonderen Bestimmungen für Unternehmenskunden“ (B.) sowie nachrangig die „Allgemeinen Bestimmungen“ (A.). 2. VertragsgegenstandDer Vertragsgegenstand ergibt sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ( B). Diese gelten für den Kauf aller Produkte, die vom E-Bike Cafe angeboten werden. Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt nur innerhalb des Gebietes der Bundesrepublik Deutschland. 3. Zustandekommen des VertragesDie Bestellung des Kunden, die durch Anklicken des Buttons „Bestellung abschicken“ erfolgt, stellt ein rechtsverbindliches Angebot dar, dessen Zugang vom E-Bike Cafe unverzüglich auf elektronischem Wege bestätigt wird. Diese Bestellbestätigung ist keine Auftragsbestätigung und damit noch keine Annahme des Angebots durch das E-Bike Cafe. Vorbehaltlich einer gesonderten Regelung kommt der Vertrag durch Auslieferung der Ware zustande. 4. Pflichten und Obliegenheiten des KundenFür jede nicht eingelöste bzw. zurückgereichte Lastschrift hat der Kunde dem E-Bike Cafe die ihm entstandenen Kosten in dem Umfang zu erstatten, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat. 5. Zahlungsbedingungen5.1 Der Kunde hat die Möglichkeit, aus verschiedenen Zahlungsarten zu wählen, soweit nicht eine besondere Zahlungsart vorgegeben ist.5.2 Der Kaufpreis ist innerhalb von 7 Tagen ab Rechnungszugang zur Zahlung fällig.5.3 Ein Aufrechnungsrecht steht dem Kunden nur zu, soweit seine Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes nur wegen Gegenansprüchen aus diesem Vertragsverhältnis zu. 6. Eigentumsvorbehalt6.1 Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des E-Bike Cafes. Bis zum Eigentumsübergang ist der Kunde verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln.6.2 Pfändung, Insolvenz, Beschädigung oder Abhandenkommen der Ware sowie Besitzwechsel sind dem E-Bike Cafe unverzüglich anzuzeigen.6.3 Im Falle der Verletzung der vorgenannten Pflichten steht dem E-Bike Cafe nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Nachfrist das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten. 7. Gewährleistung7.1 Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Für etwaige Schadensersatzansprüche gelten die Regelungen in Punkt 9.7.2 Beim Kauf gebrauchter Sachen beträgt die Verjährungsfrist 12 Monate, gerechnet ab Ablieferung der Sache. 8. Herstellergarantie8.1 Die Herstellergarantie ist eine freiwillige Leistung des Herstellers, die an individuelle Bedingungen geknüpft sein kann. In der Regel ist die Einhaltung der Inspektionsintervalle eine Voraussetzung für deren Gewährung.8.2 Umfang und Bedingungen, sind der jeweiligen Bedienungsanleitung oder der Herstellerhomepage zu entnehmen. 9. Haftung9.1 Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Fehlen einer garantierten Eigenschaft haftet das E-Bike Cafe für alle darauf zurückzuführenden Schäden unbeschränkt.9.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet das E-Bike Cafe im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt. Wenn das E-Bike Cafe durch leichte Fahrlässigkeit mit ihrer Leistung in Verzug geraten ist, wenn ihre Leistung unmöglich geworden ist oder wenn das E-Bike Cafe eine wesentliche Pflicht verletzt hat, ist die Haftung für darauf zurückzuführende Sach- und Vermögensschäden, auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine wesentliche Pflicht ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.9.3 Die Haftung für alle übrigen Schäden ist ausgeschlossen, wobei die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt bleibt. 10. Nichtverfügbarkeit der WareSofern das E-Bike Cafe aus Gründen, die es nicht zu vertreten hat, den Liefergegenstand von ihrem Lieferanten nicht erhält, ist der Kunde berechtigt, sich von seinem Angebot zu lösen. In diesem Fall verpflichtet sich das E-Bike Cafe, den Kunden per E-Mail, Telefon oder Fax unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit des Liefergegenstandes zu informieren und ggf. bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich zu erstatten. 11. Reparatur, MontageDie Anlieferung des Vertragsgegenstandes in die Werkstatt oder die Anforderung eines Mechanikers gelten als Auftragserteilung über die Durchführung von Reparatur- und Instandsetzungsarbeiten. Erforderliche Probeläufe erfolgen auf Risiko des Kunden. Kostenvoranschläge werden mit 10% des Auftragswertes gesondert berechnet. Stellt sich während der Ausführung der Arbeiten heraus, dass ein Kostenvoranschlag um mehr als 25% überschritten wird, sind wir verpflichtet den Kunden darüber in Kenntnis zu setzen. Dessen Einverständnis zur Fortführung der Arbeiten gilt als gegeben, wenn er nicht binnen 3 Tagen schriftlich widerspricht. Kündigt der Kunde den Vertrag, so hat er die bis dahin angefallenen Arbeiten und Kosten einschließlich der Aufwendungen für bereits beschaffte Ersatzteile inklusive unseres Gewinnanteiles zu bezahlen. 12. Sonstige Bestimmungen12.1 Der Kunde kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung des E-Bike Cafes auf einen Dritten übertragen.12.2 Für die vertraglichen Beziehungen der Parteien gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. B. Besondere Bestimmungen für Unternehmenskunden13. ÄnderungsvorbehaltDas E-Bike Cafe behält sich das Recht zur änderung der Leistung vor, sofern es sich ausschließlich um handelsübliche Mengen- oder Qualitätstoleranzen handelt und die änderung dem Unternehmenskunden zumutbar ist. 14. Mängelhaftung14.1 Die Mängelrechte des Unternehmenskunden setzen voraus, dass er seinen Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten (§ 377 HGB) ordnungsgemäß nachgekommen ist. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche des Unternehmenskunden gegen das E-Bike Cafe beträgt 12 Monate, gerechnet ab Gefahrübergang.14.2 Soweit es sich bei dem Vertragsgegenstand um eine gebrauchte Sache handelt, ist die Gewährleistung ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit eine Beschaffenheitsgarantie vorliegt oder eine Haftung wegen Arglist eingreift. In diesen Fällen gilt Satz 2 entsprechend. 15. GefahrübergangSofern zwischen dem E-Bike Cafe und dem Unternehmenskunden nichts anderes vereinbart wird, ist Lieferung „ab Werk“ vereinbart. 15. Sonstige Bestimmungen15.1 Der Unternehmenskunde kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung des E-Bike Cafes auf einen Dritten übertragen. § 354 a HGB bleibt unberührt.15.2 Für die vertraglichen Beziehungen zwischen dem E-Bike Cafe und dem Unternehmenskunden gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.15.3 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen dem E-Bike Cafe und dem Unternehmenskunden ist der Sitz des E-Bike Cafes.
Widerrufsrecht bei Onlinekäufen ohne Beratung und Warenprobe vor Ort
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, eMail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:E-Bike Cafe.Inh. Thomas FischerPflaumheimer Straße 5063762 GroßostheimTel.: +49 6026 7090400info@e-bike-cafe.de Bei einer Vorbestellung der Ware im Internet und nachgelagerter in Augenscheinnahme und Probe der Ware bei Abholung, erlöscht das Widerrufsrecht. Der Kunde kann, bei Nichtgefallen der Ware bei Abholung, vom Kauf zurücktreten. Der Kaufvertrag wird bei Annahme der Ware im Geschäft geschlossen.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Batteriegesetz:
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien der Akkus oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien oder Akkus enthalten, sind wir verpflichtet, Sie gemäß BattG auf folgendes hinzuweisen: Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in deren unmittelbarer Nähe (z.B. im Kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Sie können Batterien auch per Post an uns zurücksenden. Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. In der Nähe zum Mülltonnensymbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes. Cd steht für Cadmium, Pb für = Blei.
Verpackungsverordnung:
Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem Grünen Punkt, der Duales System Deutschland AG oder das RESY-Symbol) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen.
Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung. Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken. Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt. Der Gesetzgeber verpflichtet uns als Onlinehändler auf diese Verordnung hinzuweisen.
Versandkosten:
Die angegebenen Preise sind inklusive Umsatzsteuer.
| bis 5kg: | 7,90 Euro |
| bis 10kg: | 11,90 Euro |
| bis 20kg: | 24,90 Euro |
| eBike: | 149 Euro |
| Abholung im Geschäft: | kostenlos |
